Zuschuss für Vereine

Antragsflut im Ausschuß BGSS

Abgesehen davon, dass die UWG unmittelbar vor der Sitzung einen schriftlichen Antrag eingereicht hat, wurden im Laufe der Sitzung seitens der UWG und Grünen eine Reihe von Anträgen gestellt, die nichts mit der vorliegenden Beschlussvorlage zu tun hatten.

Dies ist nach unserer Auffassung politisch nicht seriös, da die anderen Fraktionen sich im Vorfeld der Sitzung nicht angemessen intensiv mit den Anträgen beschäftigen konnten. Den Antragstellern geht es offenbar einfach nur Stimmungsmache.

 

Wir möchten dies an dem Tagesordnungspunkt Vergabe von Vereinszuschüssen für das Jahr 2018 verdeutlichen.

Bei der Diskussion zu diesem Punkt wurde die Unterstützung einiger der aufgeführten Vereinen seitens der Fraktionen Grüne und UWG in Frage gestellt. Grundsatzdiskussionen welcher Verein unterstützungswürdig ist, und ob die festgelegte Höhe angemessen ist, entbrannten. Letztlich wurde seitens der Grünen beantragt die Liste für das nächste Jahr zu überarbeiten. Nach welchen Kriterien oder Maßgaben dies geschehen soll, blieb offen, so dass die Verwaltung wiedermal hellseherische Fähigkeiten entwickeln muss.

Letztlich lehnten die Grünen und Teile der UWG die Vereinszuschüsse im Ausschuss ab.

Aus unserer Sicht ist dies nicht nachvollziehbar. Der Beschluss würdigt und unterstützt im derzeit möglichen Rahmen die Vereinsarbeit. Die Anzahl der Vereine und die Berechnung der Mittel hat die Verwaltung auf Basis zurückliegender Beschlüsse dezidiert ausgearbeitet.

Ein Änderungsantrag hätte schriftlich deutlich im Vorfeld der Sitzung erfolgen müssen, damit alle anderen Fraktionen diese Thematik eingehend analysieren und bewerten können. Folglich wurde der Antrag der Grünen von der Ausschussmehrheit abgelehnt und der vorliegende Beschlussvorschlag genehmigt, damit die Vereine die Mittel noch in diesem Jahr erhalten.

Wir als SPD sehen für die Zukunft durchaus Optimierungsbedarf bei der finanziellen Unterstützung der Vereine und sind mal gespannt, ob die Fraktion der Grünen einen schriftlichen Antrag mit dezidierten Vorschlägen stellen wird, oder ob das Murmeltier wieder grüßt!

Facebook
Facebook
Twitter
Google+
http://spd-roetgen.de/zuschuss-fuer-vereine/

Teile und empfehle uns!