SPD strebt einvernehmliche Lösung bei der Neuordnung der Ausschüsse an

Rainer Nießen von der UWG zur SPD gewechselt

Mit dem  nachfolgenden Schreiben an die Verwaltung und die Ratsfraktionen skizziert die SPD-Fraktion einen möglichen Weg, um das gemäß Gemeindeordnung geforderte Ziel zu erreichen, dass  die Sitzverhältnisse im Rat sich auch in den Ausschüssen widerspiegeln sollen.

 

„Guten Abend zusammen,

 

wie Sie der Presse entnehmen konnten, wird Rainer Nießen die UWG-Fraktion verlassen. Der aktuelle Stand ist, dass Rainer Nießen Ende April aus der UWG aus- und am 01.05. 18 in die SPD eintreten wird.

 

Er hat sich entschieden, sein Mandat zu behalten, so dass die SPD zukünftig eine Stimme mehr und die UWG eine Stimme weniger im Rat haben wird.

 

In der Folge bedarf es aus unserer Sicht einer Neuordnung der Ausschüsse, die objektiv  gesehen ja schon vor dem Wechsel nicht die Ratsmehrheitsverhältnisse widerspiegelten, jetzt aber schon gar nicht mehr.  

 

Wir möchten betonen, das uns an einer Lösung im Konsens mit allen Fraktionen des Rats (und mit Herrn Severain) gelegen ist.

Wir haben in diesem Sinne nicht vor, aktuelle Ausschussgrößen und Ausschussvorsitze zur Disposition zu stellen, ebenso wenig geht es uns in der angestrebten Konsenslösung um eine Neuzuordnung der Gremienvertreter/innen zu den einzelnen Fraktionen  und eine Neubesetzung der stellvertretenden Bürgermeisterposten.  

Nach unserem Verständnis des Ausschussrechners hätte eine Anpassung der Ausschüsse bei gleichbleibenden Ausschussgrößen die Folge, dass die UWG einen Sitz verliert und die SPD einen Sitz hinzugewinnt. Für alle anderen Fraktionen bliebe die Zahl der Ausschussmitglieder unverändert.  

Jede(r) kann das für sich mit den beigefügten Ausschussrechnern prüfen. Da wir uns derzeit nicht sicher sind, ob Herr Severain bei der Ermittlung der Sitze dazugezählt werden muss oder nicht, gibt es zwei Varianten des Ausschussrechners in der Anlage. Es ändert aber u. E. nicht wirklich etwas am Ergebnis bei den jetzigen Ausschussgrößen.

 

Wir möchten die Neuordnung nicht unter unnötigem Zeitdruck durchführen, wir möchten Sie jedoch bitten, uns bis zum 11. Mai  mitzuteilen, ob Sie die skizzierte Konsenslösung mittragen können bzw. wollen, oder welche anderen Vorgehensweisen Sie evtl. vorschlagen.

 

Anschließend werden wir bei Zustimmung aller Fraktionen zur Konsenslösung zu einer interfraktionellen Runde einladen, um die Umsetzung der Konsenslösung im Detail  abzustimmen.

Falls sich aufgrund der Rückmeldungen abzeichnet, dass eine Konsenslösung nicht zustande kommt, werden wir Ihnen nach dem 11. Mai zeitnah unsere alternativen Überlegungen unterbreiten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Klaus Onasch“

 

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