Das Gleichgewicht wieder herstellen

Bereits im Jahr 2017 gab es verschiedentlich Entscheidungen in den Ausschüssen, welche im Gemeinderat gekippt wurden. Dadurch hatten betroffene Mitbürgerinnen und Mitbürger, sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung keine hinreichende Planungssicherheit bei den entsprechenden Vorgängen. Teilweise führte dies zu erheblichem Mehraufwand, in dem Vorlagen neu erstellt oder Beschlüsse abgeändert werden mussten.

Nach unserer Sicht war dieser Umstand unhaltbar und bedurfte einer Korrektur. Unserer Auffassung, dass eine Ausschussgröße immer die Mehrheitsverhältnisse des Gemeinderates wiederspiegeln muss, wurde bei 17 Zustimmungen und 12 Gegenstimmen überzeugend Rechnung getragen.

Anders lautende Veröffentlichung, welche Machtspiele einer „Groko“ oder den Fraktionswechsel von Rainer Nießen als Ursache für die Verkleinerung der Ausschüsse anführen, sind wissentlich falsch.

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